Allgemeine Liefer- und Verkaufsbedingungen der Sign o’ the Times BV
Stand: 2025

1 Geltungsbereich und Kundenkreis

1. Diese Allgemeinen Liefer- und Verkaufsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Sign o’ the Times BV und ihren Kunden.
2. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
3. Lieferungen an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB erfolgen ausdrücklich nicht. Bestellungen von Verbrauchern sind unzulässig und werden nicht angenommen oder nachträglich storniert.
4. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2 Vertragsschluss bei Onlinebestellungen

1. Die Darstellung der Waren im Onlineangebot stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
2. Durch Absenden einer Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3. Der Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware zustande.
4. Technische Änderungen, Abweichungen in Farbe, Form, Gewicht oder Material bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
5. Offensichtliche Schreib-, Rechen- oder Preisfehler berechtigen Sign o’ the Times BV zur Anfechtung oder Korrektur.
6. Empfehlungen oder technische Hinweise erfolgen unverbindlich und entbinden den Kunden nicht von eigenen Prüfungen und Tests.

3 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise verstehen sich in Euro netto ab Werk zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer sowie etwaiger Versandkosten.
2. Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 21 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
3. Bei Zahlungsverzug ist Sign o’ the Times BV berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu berechnen.
4. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
5. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

4 Lieferung und Versand

1. Lieferfristen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.
2. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.
3. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Transportdienstleister auf den Kunden über.
4. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Lieferengpässen, behördlicher Maßnahmen, Streiks oder sonstiger nicht von uns zu vertretender Umstände verlängern Lieferfristen angemessen.

5 Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum von Sign o’ the Times BV.
2. Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern; er tritt jedoch bereits jetzt alle daraus entstehenden Forderungen in Höhe des Rechnungswertes an Sign o’ the Times BV ab.
3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Sign o’ the Times BV berechtigt, die Ware zurückzufordern.

6 Gewährleistung

1. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
2. Bei berechtigten Mängeln erfolgt nach Wahl von Sign o’ the Times BV Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
3. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ab Warenübergang.
4. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei unsachgemäßer Verarbeitung durch den Kunden.

7 Haftung

1. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
2. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Körperschäden bleibt unberührt.

8 Datenschutz

1. Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze verarbeitet.
2. Weitere Informationen zum Datenschutz sind der Datenschutzerklärung auf der Website zu entnehmen.

9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Es gilt ausschließlich das Recht der Niederlande unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von Sign o’ the Times BV, sofern der Kunde Kaufmann ist.
3. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von Sign o’ the Times BV.